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| ![Home](img/tLogo.gif) | Allgemeine Geschäftsbedingungen1. Die Firma ONLINE-SHOP GmbH (Sitz ist Leverkusen) erbringt ihre Leistungen ausschliesslich zu den aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Andersartig lautende Bedingungen des Auftraggebers finden auch dann keine Gültigkeit, wenn die Firma ONLINE-SHOP GmbH im Einzelfall nicht widerspricht.
2. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich volljährige natürliche und juristische Personen, die im Rahmen ihrer selbstständigen, beruflichen, gewerblichen, behördlichen oder dienstlichen Eigenschaft handeln. Es ist untersagt, unter falscher Identität im Webangebot der ONLINE-SHOP GmbH aufzutreten. Jede Form von Eigenwerbung innerhalb des Shopportals ist untersagt.
"Standardeintrag" im Hinblick auf nachstehende allgemeine Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die Veröffentlichung einer oder mehrere URL-Auflistungen unter: www.online-shop.de, www.online-shop.com zur öffentlichen Nutzung.
"Artikelauflistungen" im Hinblick auf nachstehende allgemeine Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die Veröffentlichung einer oder mehrere Artikel-Auflistungen unter: www.online-shop.de, www.online-shop.com zur öffentlichen Nutzung.
"Anzeigenauftrag" im Hinblick auf nachstehende allgemeine Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die Veröffentlichung einer oder mehrere kostenpflichtiger Banneranzeigen und Produkt-Features unter: www.online-shop.de, www.online-shop.com zum Zwecke der Verbreitung.
3. Grundlage eines Anzeigenauftrages sind alle innerhalb eines Insertionsjahres erscheinenden Anzeigen. Mit dem Erscheinen der ersten Anzeige tritt die Laufzeit eines Rahmenauftrages in Kraft.
4. Die Media-Daten der ONLINE-SHOP GmbH sind öffentlich im World Wide Web zugänglich unter Werben & Verkaufen. Sie enthalten die verbindlichen Bestimmungen hinsichtlich des Anzeigenangebotes, der technischen Spezifikationen der Anzeigenunterlagen sowie der technischen Anzeigendisposition. Mit dem Erteilen eines Anzeigenauftrages/Standardeintrages erklärt sich der Werber mit diesen Bestimmungen einverstanden.
5. Die ONLINE-SHOP GmbH behält sich nach freiem Ermessen vor, Standardeinträge/Artikelauflistungen/Anzeigenaufträge anzunehmen oder abzulehnen. Bei Anzeigenabschlüssen behält sich die ONLINE-SHOP GmbH auch die Annahme einzelner Anzeigenunterlagen vor. Sie kann sich die Annahme oder Ablehnung auf die Anwendung einheitlicher Grundsätze wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form stützen. Dies gilt insbesondere auch für den Fall, dass die ONLINE-SHOP GmbH erst nach der Auftragsbestätigung Kenntnis über die vorbezeichneten Umstände erhält. Die Ablehnung wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt. Fest erteilte Aufträge können nicht abbestellt werden, auch dann nicht, wenn die innere Einteilung, das Aussehen, der Umfang, der Titel oder die Besitzverhältnisse des Online-Produkts geändert werden oder wenn einzelne Anzeigenvorlagen von der ONLINE-SHOP GmbH abgelehnt worden sind. Bei Änderungen gelten die neuen Bedingungen auch für die laufenden Aufträge.
6. Die ONLINE-SHOP GmbH akzeptiert Standardeinträge/Artikelauflistungen/Anzeigenaufträge unter der Annahme, dass der Inhalt nicht gegen geltendes Recht verstösst und Rechte Dritter nicht verletzt werden. Im gegenteiligen Fall stellt der Werber die ONLINE-SHOP GmbH von allen Ansprüchen Dritter frei. Der Kunde ist verpflichtet, Kennwörter geheimzuhalten und sie unverzüglich zu ändern bzw. von der ONLINE-SHOP GmbH ändern zu lassen, wenn er vermutet, dass unberechtigte Dritte von ihr Kenntnis erlangt haben. Kosten und Schäden, die durch Unbefugte entstanden sind, die in Kenntnis eines Kennwortes gelangt sind, trägt der Kunde selbst, soweit er diesen Umstand zu vertreten hat.
7. Der Werber wird den notwendigen Umfang von Anzeigenunterlagen, die zur Veröffentlichung eingereicht werden müssen, die technischen Spezifikationen, welche die Anzeigenunterlagen erfüllen müssen, den Weg, auf dem Anzeigenunterlagen eingereicht werden müssen, sowie den Zeitpunkt, zu dem die Anzeigenunterlagen eingereicht werden müssen beachten. Die ONLINE-SHOP GmbH ist nicht verpflichtet, Anzeigen zu veröffentlichen, die diesen Bestimmungen nicht genügen bzw. nicht rechtzeitig abgegeben worden sind.
8. Die Veröffentlichung der Anzeige erfolgt jeweils zum nächsten Wechsel im Anzeigenlauf. Verschiebungen der Erscheinungsdaten aus technischen oder anderen Ursachen behält sich die ONLINE-SHOP GmbH vor.
9. Für die Aufnahme von Standardeinträgen/Artikelauflistungen/Anzeigenaufträgen unter bestimmten Kategorien oder zu bestimmten Terminen wird keine Gewähr übernommen. Für die angenommene Kategorienplätze werden die tariflichen Sätze berechnet. Die ONLINE-SHOP GmbH ist berechtigt, Angebote innerhalb von Produktkategorien zu verschieben, wenn dies zweckmäßig erscheint.
10. Eine Anzeige, die nicht als solche erkennbar ist, kann von der ONLINE-SHOP GmbH mit dem Wort "Anzeige" gekennzeichnet werden.
11. Reklamationen aller Art sind unmittelbar nach Kenntnisnahme eines Mangels durch den Werbetreibenden zu erheben. Der Auftraggeber hat höchstens Anspruch auf Ersatz in Form von unberechnetem, zusätzlichem Anzeigenraum in dem Ausmasse, in dem der Zweck der Anzeige beeinträchtigt wurde. Einen Ersatz für einen Standardeintrag erfolgt nicht. Weitergehende Haftungen für den Verlust sind ausgeschlossen.
12. Bei Änderungen der Preisliste gelten die neuen Bedingung auch für die laufenden Aufträge, und zwar bei Preissenkungen sofort, bei Preiserhöhung einen Monat später. Auf den jeweils gültigen Tarif wird hingewiesen.
13. Die Kosten für die Herstellung von Grafiken sowie Anzeigentexten sind in den Anzeigenpreisen nicht enthalten.
14. Durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung oder Betriebsstörungen begründete zeitweilige Unterbrechung der Anzeigenveröffentlichung entbinden nicht vom Vertrag. In solchen Fällen verlängert sich die vereinbarte Abnahmezeit entsprechend. Die Forderung von Schadenersatz bleibt ausgeschlossen. Die ONLINE-SHOP GmbH übernimmt keine Gewähr und Garantie für die Beschreibung, Eigenschaften, Preise und Verfügbarkeiten der angebotenen Produkte.
15. Wird ein Auftrag ganz oder teilweise aus Gründen nicht erfüllt, welche die ONLINE-SHOP GmbH nicht zu vertreten hat, so ist der Auftraggeber gleichwohl verpflichtet, den vollen Anzeigenpreis zu bezahlen.
16. Die Abtretung oder der Weiterverkauf von Ansprüchen aus dem Standardeintrag/Artikellisten/Anzeigenvertrag durch den Besteller ist nicht zulässig.
17. Falls der Auftraggeber nicht eine Vorauszahlung leistet ist der fällige Betrag sofort nach Erhalt der Rechnung zu begleichen, spätestens innerhalb von 7 Tagen.
18. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe der zu Zeit üblichen Bankzinsen sowie die Einziehungskosten berechnet. Die ONLINE-SHOP GmbH kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Anzeigenauftrages bis zur Bezahlung zurückstellen. Bei Vorliegen begründeter Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers ist die ONLINE-SHOP GmbH berechtigt, auch während der Laufzeit eines Anzeigenabschlusses das Erscheinen weiterer Anzeigen einzustellen.
19. Die ONLINE-SHOP GmbH behält sich das Recht vor, Anzeigenkollektive abzulehnen. Dieses Recht besteht auch für den Fall, dass die ONLINE-SHOP GmbH erst nach der Auftragsbestätigung Kenntnis von dem Kollektiv erhält.
20. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag und die Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen im übrigen wirksam.
21. Die ONLINE-SHOP GmbH wird die im Verkehr mit den Geschäftspartnern relevanten Daten zwecks Verarbeitung im automatisierten Verfahren speichern. Wir weisen Sie darauf hin, dass wir Ihre Auftragsdaten sowie ggf. Ihre Nutzungs- und Abrechnungsdaten nur gemäss dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) speichern und verarbeiten, soweit sie für die Begründung, Durchführung, inhaltliche Ausgestaltung und Änderung der mit Ihnen zustandekommenden Nutzungsvereinbarung erforderlich sind.
22. Mit der Registrierung auf www.online-shop.de, www.online-shop.com erklärt sich der Nutzer mit den allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich einverstanden.
23. Bei Verstoß gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ONLINE-SHOP GmbH berechtigt, Anbieter zeitweise oder dauerhaft von der Teilnahme auszuschließen.
24. Erfüllungsort und ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Aufträge ist Leverkusen.
Zusatzbestimmung: Mit dem Urteil vom 12.05.1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Landgericht, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir haben auf unseren Seiten Links zu anderen Seiten im World Wide Web gelegt. Für alle diese Links gilt: Wir erklären ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Homepage und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen. |
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